39 Extremisten in Österreich unter Beobachtung

In Österreich stehen laut „Presse“ (Donnerstag-Ausgabe) 39 Fälle von Extremismus unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und seiner Landesstellen.

Zwei Drittel dieser Fälle, die beim BVT unter dem Stichwort „erweiterte Gefahrenerforschung“ geführt werden, würden „islamistische Kämpfer“ betreffen, der Rest „extremistische Rechte, Linke und Spione ausländischer Geheimdienste“. Bei den genannten Zahlen handle es sich um den Stand Ende 2009; aktuellere Daten konnte man auf Nachfrage der APA im Innenministerium vorerst nicht nennen.

Erst am vergangenen Dienstag habe der Rechtsschutzbeauftragte des Innenministeriums, Manfred Burgstaller, die Überwachung eines weiteren in Österreich lebenden Absolventen eines Terrorcamps genehmigt, schrieb die „Presse“. Derartige Maßnahmen der „erweiterten Gefahrenerforschung“ stehen nicht unter richterlicher Kontrolle, denn diese Art von Observation richtet sich gegen Personen, gegen die juristisch nichts vorliegt, die aber „irgendwann einmal aufgrund ihres Wissens oder ihrer Position innerhalb der Szene eine Gefahr für die Öffentlichkeit werden könnten“, schrieb die „Presse“.

Zentrales Kommunikationsmittel der Jihadisten ist das Internet. Die Netzaktivitäten der al-Qaida nahmen zuletzt stark zu, insbesondere die Verbreitung von Propagandamaterial. Das Videoportal YouTube installierte nun eine eigene Zensurabteilung, die ausschließlich damit beschäftigt ist, Clips der Islamisten vom Dienst zu entfernen.

Quelle Presse Artikel

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